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Lissabon, Portugal Vertrag von Lissabon

Woher kommen die Regeln und Befugnisse der EU?

Die Europäische Union (EU) ist kein einzelnes Land. Sie ist ein besonderer Zusammenschluss von 27 Mitgliedstaaten. Damit die EU gut funktioniert, braucht sie klare Regeln. Diese Regeln legen fest, was die EU tun darf. Sie legen auch fest, wie die EU Entscheidungen trifft und wie Bürger:innen vertreten werden. Die Regeln stehen nicht in einer einzigen „Verfassung“, wie in manchen Ländern. Sie stehen in Verträgen. Diese Verträge wurden von allen Mitgliedstaaten vereinbart. Der wichtigste und aktuellste Vertrag ist wahrscheinlich der Vertrag von Lissabon. Er wurde im Dezember 2007 in Lissabon in Portugal unterzeichnet. Er trat im Dezember 2009 in Kraft. Der Vertrag hat die EU verändert. Er sollte die EU demokratischer machen und Entscheidungen einfacher machen. Er sollte die EU auch besser auf Probleme vorbereiten. Im Vertrag werden zum Beispiel Globalisierung, Sicherheitsbedrohungen, wirtschaftliche Instabilität und Klimawandel genannt. Außerdem sollte der Vertrag das Fehlen einer starken Verfassung teilweise ausgleichen. So sollte auch eine Erweiterung der EU leichter werden. Wenn wir den Vertrag von Lissabon verstehen, erkennen wir besser, woher die EU ihre Befugnisse hat. Wir verstehen dann auch besser, wie die EU für ihre Bürger:innen funktioniert.

Table of Contents

  1. 01 Wichtige Infos
  2. 02 Beispiele aus dem Alltag
  3. 03 Wissenswertes
  4. 04 FAQ
  5. 05 Quiz
  6. 06 3 Wichtigste Punkte

🔹 Worum geht es?
Der Vertrag von Lissabon ist ein Abkommen zwischen allen EU-Ländern. Er legt die Befugnisse und Zuständigkeiten der EU sowie ihre Organisationsstruktur fest.

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🔹 Wen betrifft er?
Alle in der EU – Bürger, Unternehmen und Regierungen –, weil er die Gesetze festlegt, die das tägliche Leben aller in der EU beeinflussen.

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🔹 Warum ist er wichtig?
Ohne diesen Vertrag hätte die EU keine klaren Regeln dafür, wie Entscheidungen getroffen, Gesetze verabschiedet oder die Rechte der Menschen geschützt werden.

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🔹 Die wichtigsten Änderungen durch den Vertrag von Lissabon:

  1. Stärkere Demokratie 
    • Das Europäische Parlament hat mehr Macht bekommen, vor allem bei der Verabschiedung von Gesetzen zusammen mit dem Rat der EU. 
    • Die Bürger:innen haben das Recht bekommen, über die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Gesetzesvorschläge zu machen – wenn 1 Million Bürger:innen eine bestimmte Petition unterschreiben, muss die EU ihre Idee prüfen und diskutieren. 
  2. Klarere Führung 
    • Einführung des Amtes der Präsident:in des Europäischen Rates (eine feste, verlängerbare Position), um die EU stabiler zu machen. 
    • Einführung des Amtes der Hohen Vertreter:in (für Außenpolitik), um die Stimme der EU in internationalen Angelegenheiten zu stärken. 
  3. Effizientere Entscheidungsfindung 
    • Verstärkter Einsatz der Mehrheitsentscheidung im Rat anstelle der Einstimmigkeit, wodurch die Verabschiedung von Gesetzen erleichtert wird. 
  4. Stärkere Rolle der nationalen Parlamente 
    • Die nationalen Parlamente können jetzt EU-Vorschläge prüfen und eine „gelbe Karte“ zeigen, wenn sie denken, dass sich die EU zu sehr in nationale Angelegenheiten einmischt. 
  5. Rechtsverbindliche Rechte 
    • Die EU-Grundrechtecharta ist jetzt rechtsverbindlich und gibt den Bürger:innen mehr Rechtsschutz.
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Beispiele aus dem Alltag

Bürger:innen-Initiative: Stell dir vor, eine Million Menschen in ganz Europa wollen Einweg-Kunststoffe verbieten. Nach dem Vertrag von Lissabon können sie eine Initiative starten und die EU-Politik beeinflussen.

 

Europäisches Parlament: Ein neues Gesetz über digitale Märkte wird nur beschlossen, weil das Parlament und der Rat der EU zusammenarbeiten. Diese Zusammenarbeit wurde durch den Vertrag von Lissabon gestärkt.

 

Führung: Wenn Krisen wie der Krieg in der Ukraine oder die COVID-19-Pandemie auftreten, spricht die Präsident:in des Europäischen Rates (EU-Ratspräsident:in) im Namen der EU und sorgt so für Einheit.

 

Rechtsverbindlichkeit der EU-Grundrechtecharta: Elena aus Spanien beantragt in einem anderen EU-Land Sozialleistungen, zum Beispiel in Österreich. Ihr Antrag wird zu Unrecht abgelehnt. Elena legt dagegen Berufung ein. Dann muss das nationale Gericht ihr Recht auf ein faires Verfahren beachten. Das steht in Artikel 47 der Charta. Das österreichische Gericht darf ihre Berufung nicht ablehnen.

Wissenswertes

Vor dem Vertrag von Lissabon arbeitete die EU auf der Grundlage mehrerer verschiedener Verträge, was die Entscheidungsfindung verlangsamte und komplizierter machte.

 

Was kannst du tun?

  • Informiere dich über die Europäische Bürgerinitiative und schau dir an, welche Anliegen gefördert werden. Vielleicht findest du eines, das du unterstützen möchtest. 
  • Verfolge die Arbeit deiner Abgeordneten im Europäischen Parlament (MdEP) – ihre Befugnisse wurden durch den Vertrag von Lissabon gestärkt. 

Besuch Lissabon, um zu sehen, wo dieses historische Abkommen unterzeichnet wurde.

FAQ

Hat die EU eine Verfassung?
Nein. Stattdessen wird sie durch Verträge geregelt, die von allen Mitgliedstaaten vereinbart wurden, wobei der Vertrag von Lissabon der jüngste ist.
Kann der Vertrag von Lissabon geändert werden?
Ja, aber nur, wenn alle EU-Länder den Änderungen zustimmen und sie ratifizieren.
Warum ist das Europäische Parlament nach Lissabon wichtiger geworden?
Weil es jetzt in den meisten Politikbereichen die gleichen Gesetzgebungsbefugnisse wie der Rat hat, was die EU demokratischer macht.
Bedeutet Lissabon, dass die EU Gesetze zu allen Themen erlassen kann?
Nein. Die EU kann nur in Bereichen tätig werden, in denen ihr die Länder Befugnisse übertragen haben, wie Handel, Umwelt oder Wettbewerb.

Quiz

Wann ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten?

  2. Signed in 2007 but entered into force in December 2009.
  3. Unterzeichnet wurde er 2007, aber in Kraft getreten ist er erst im Dezember 2009.

Welche EU-Institution hat durch den Vertrag von Lissabon mehr Macht bekommen?

  1. Mehr Möglichkeiten, in Zusammenarbeit mit dem Rat der EU Gesetze zu verabschieden

Was ist die Europäische Bürgerinitiative?

  2. Sie wurde durch den Vertrag von Lissabon eingeführt

Zusammenfassung

  • Der Vertrag von Lissabon ist das wichtigste Regelwerk der EU.

  • Er erklärt, wie die EU Entscheidungen trifft und welche Befugnisse sie hat.

  • Er gibt den Bürgern mehr Macht, schützt ihre Rechte und verbessert die Zusammenarbeit zwischen den Ländern.