hr Back

Zagreb, Kroatien EU-Politik zur Medienfreiheit und Bekämpfung von Desinformation

Wie bekämpft die EU Desinformation?

Freie Medien und unabhängiger Journalismus sind wichtige Säulen jeder Demokratie und einer gesunden Wirtschaft. Kroatien ist zusammen mit Slowenien Gastgeber des Adria Digital Media Observatory. Sie fördern die enge Zusammenarbeit zwischen Universitäten, Medienakteuren und der Gesellschaft. Initiativen wie diese kämpfen für Medienfreiheit und gegen Desinformation. Desinformation schadet der Gesellschaft, indem sie das Vertrauen in Institutionen und Medien zerstört. Außerdem gefährdet sie Wahlen. Fake News erschweren es den Bürger:innen, fundierte Entscheidungen zu treffen, und behindern die Meinungsfreiheit. Über 50 % der Europäer:innen glauben, dass sie online bereits Desinformation ausgesetzt waren.

Table of Contents

  1. 01 Wichtige Informationen
  2. 02 Beispiel aus dem Alltag
  3. 03 Wissenswertes
  4. 04 FAQ
  5. 05 Quiz
  6. 06 Zusammenfassung

✅ Worum geht es?

Die Europäische Union bekämpft Desinformation und setzt sich für die Medienfreiheit ein. Sie möchte, dass die Menschen zuverlässige Informationen erhalten, anstatt Propaganda, Fake News oder Deepfakes ausgesetzt zu sein. Es werden Gesetze geschaffen, um Plattformen zu regulieren und sicherzustellen, dass sie Verantwortung für schädliche Inhalte übernehmen. Dazu gehören beispielsweise das Gesetz über digitale Dienste, das Gesetz über künstliche Intelligenz und das Europäische Gesetz über Medienfreiheit.

1 / 4

✅ Wen betrifft das?

Jede Bürger:in in der EU ist davon betroffen, da sie Medien und Desinformation ausgesetzt sind. Die Gesetze der EU tragen dazu bei, dass die Menschen Nachrichten vertrauen und fundierte Entscheidungen treffen können. Insbesondere Plattformen tragen eine größere Verantwortung für die Informationen, die auf ihren Websites und in ihren Medien verbreitet werden. Außerdem werden Content-Ersteller:innen und Journalist:innen geschützt, damit sie ohne politischen Druck frei arbeiten können. Regierungen und EU-Institutionen müssen Wahlen und öffentliche Debatten schützen.

2 / 4

✅ Warum ist das wichtig?

Die Meinungs- und Medienfreiheit sind für eine freie Demokratie von großer Bedeutung. Sie erleichtern es aber auch jedem, alle Informationen zu teilen. Durch soziale Medien kann sich jeder online äußern. Es ist wichtig, die Nutzer:innen vor Desinformation zu schützen und die Plattformen für das, was geteilt wird, verantwortlich zu machen. Mit ihren Vorschriften schützt die EU die Demokratie und ihre Bürger:innen in jedem Mitgliedstaat und auf europäischer Ebene.

3 / 4

✅ Wie stellt die EU sicher, dass die Menschen diese Regeln befolgen?

Die EU erlässt strenge Gesetze wie den Digital Services Act, den AI Act und den European Media Freedom Act. Sie verfügt über Systeme, die Desinformation aufspüren und aufdecken. Außerdem müssen Plattformen unabhängigen Forschern Einblick in ihren Umgang mit falschen Inhalten gewähren. Wenn Unternehmen oder Regierungen gegen die Regeln verstoßen, kann die EU sie vor Gericht bringen oder Anbieter:innen schädlicher Inhalte verbieten.

4 / 4

Beispiel aus dem Alltag

Bruno ist 17 Jahre alt und lebt in Italien. Er verfolgt Fitness- und Ernährungsthemen und sieht einen Beitrag, in dem behauptet wird, dass ein bestimmtes Nahrungsergänzungsmittel das Muskelwachstum fördert und Krankheiten vorbeugt. Die Beiträge sehen professionell aus, mit gefälschten „Arzt”-Profilen und vielen Likes. Bruno ist neugierig, aber bevor er es ausprobiert, bemerkt er ein kleines Warnzeichen auf dem Beitrag: „Unabhängige Faktenprüfer sagen, dass diese Informationen falsch sein könnten.” Aufgrund des Gesetzes über digitale Dienste müssen Plattformen irreführende Inhalte überprüfen. Er klickt auf die Warnung und findet einen faktengeprüften Artikel, der erklärt, dass die Pille ein Betrug ist. Journalist:innen, die durch das Europäische Medienfreiheitsgesetz geschützt sind, können ohne äußerlichen Druck recherchieren.

Wissenswertes

Laut dem EU-Schnellwarnsystem wurden während der Wahlen 2019 innerhalb weniger Wochen in allen Mitgliedstaaten über 1.000 Fälle von Desinformation gemeldet. Viele davon betrafen die Behauptung, die EU wolle aus Klima- und Gesundheitsgründen Pizza, Pasta und Wein verbieten, was nicht stimmt.

  • Wussten Sie schon?

    Die EU kann Medien außerhalb der EU sanktionieren, die regelmäßig Desinformation über Europa verbreiten. Beispielsweise können Kanäle, die falsche Darstellungen über EU-Politiken oder Wahlen veröffentlichen, daran gehindert werden, in der EU zu arbeiten. Dies wurde beispielsweise bereits bei russischen Medienunternehmen umgesetzt.

  • Was können Sie tun?

    Sie können viel tun, um Desinformation zu bekämpfen. Zunächst einmal können Sie die Quelle Ihrer Informationen überprüfen, bevor Sie diese weitergeben. Darüber hinaus können Sie verdächtige Inhalte melden. Plattformen sind verpflichtet, Meldungen zu überprüfen und Maßnahmen zu ergreifen. Um Ihr Medienwissen und Ihre Medienkompetenz zu verbessern, können Sie an von der EU unterstützten Programmen zur Medienkompetenz teilnehmen und Ihr erworbenes Wissen an Freunde und Familie weitergeben.



FAQ

Versucht die EU, das Internet zu zensieren?
Nein, die EU will die Meinungsfreiheit nicht einschränken. Sie konzentriert sich darauf, Falschinformationen zu reduzieren und das Recht der Bürger auf freie Meinungsäußerung zu schützen.
Können KI-generierte Inhalte reguliert werden?
Ja, mit dem KI-Gesetz müssen KI-Systeme, die Inhalte erstellen, klar gekennzeichnet sein und strengen Regeln unterliegen. Dies hilft den Bürgern zu erkennen, was echt ist und was von KI erstellt wurde.
Die Bekämpfung von Desinformation bedeutet, Journalist:innen zum Schweigen zu bringen.
Nein, das Europäische Medienfreiheitsgesetz der EU schützt sogar Journalisten:innen, damit sie unabhängig und ohne Druck von Regierungen oder Unternehmen arbeiten können. Unabhängige Medien werden als wesentlich für die Bekämpfung von Desinformation angesehen.

Quiz

Richtig oder falsch: Der Europäische Medienfreiheitsakt (EMFA) erlaubt es Regierungen, Medien zu kontrollieren und zu verbieten, wenn sie der Meinung sind, dass diese Desinformation verbreitet ist.

  1. der EMFA schützt Journalist:innen und die Unabhängigkeit der Medien, er gibt Regierungen keine Kontrollbefugnisse.

Der KI-Gesetzentwurf verlangt, dass Deep Fakes und KI-generierte Inhalte, die öffentlich verwendet werden,

Zusammenfassung

  • Die EU bekämpft Desinformation, um die Demokratie, Wahlen und das Vertrauen der Öffentlichkeit zu schützen. Falsche oder irreführende Informationen können Wähler:innen beeinflussen, die Gesellschaft polarisieren und das Vertrauen der Bürger:innen in Regierungen oder Institutionen untergraben.

  • Diese Gesetze und Richtlinien helfen den Bürger:innen, zuverlässige Informationen zu erhalten. Sie unterstützen unabhängige Medien, kennzeichnen KI-generierte Inhalte, markieren irreführende Beiträge und bieten Medienkompetenzprogramme an, damit die Menschen Manipulationen erkennen und ihnen widerstehen können.

  • Die EU sorgt mit Vorschriften, Überwachung und Sanktionen dafür, dass diese Regeln eingehalten werden. Plattformen müssen illegale Inhalte entfernen. Außerdem müssen unabhängige Überprüfungen von Fakten von den Plattformen zugelassen werden. Ist dies nicht der Fall, können sie von der EU mit Geldstrafen belegt werden.